Tag-Archiv für 'Wettbewerbsverzerrung'

Mitschnitt der 278. Sitzung vom 14.4.2010 Teil 2

Audio-Mitschnitt der gesamten 278. Sitzung vom 14.4.2010 Teil 2 (TOP 8 bis 12), ca. 70 Minuten

Audio-Clip: Adobe Flash Player (Version 9 oder höher) wird benötigt, um diesen Audio-Clip abzuspielen. Die aktuellste Version hier Herunterladen. Außerdem muss JavaScript im Browser aktiviert sein.

Tagesordnung:

8. Öffentlicher Nahverkehr in Gaarden
- Frau Petersen-Bonow, Eigenbetrieb Beteiligungen, ist eingeladen. –

9. Vorstellung der Schuldnerberatung
- Frau Knott, SIZ, ist eingeladen. –

10. Bürgerinnen und Bürger fragen

11. Mitteilungen

12. Verschiedenes

Genehmigte Niederschrift
des Ortsbeirats Gaarden

Sitzung am 14.04.2010, 19:30 Uhr
„Räucherei”, Preetzer Straße 35

8. Öffentlicher Nahverkehr in Gaarden
- Frau Petersen-Bonow, Eigenbetrieb Beteiligungen, ist eingeladen. -
Frau Petersen-Bonow (Eigenbetrieb Beteiligungen) erläutert die Maßnahmen zum Fahrplanwechsel, der vom ursprünglich vorgesehenen Termin im März nun auf den 13.06.2010 verschoben wurde. Sie erklärt, dass die Planungen für Gaarden so beibehalten werden, wie im Januar mitgeteilt worden war. Sie verweist auf die geänderten Fahrzeiten bei der Linie 34.
Sie geht anschließend detailliert auf die vom Ortsbeirat bereits zuvor mitgeteilten Verbesserungsanregungen ein. Die fehlenden Spätfahrten der Linien 71/72 dürften sich ebenfalls nicht als Problem erweisen angesichts der zeitgleichen Fahrten der Linien 900 und 34. Die fehlende Möglichkeit, mit dem letzten Bus noch bis zum Betriebshof in die Werfstraße zu fahren, habe in der Regel betriebliche Gründe. Ein nennenswerter Bedarf an Mitfahrten bei ausrückenden Fahrten sei fraglich.

In der anschließenden Aussprache beantwort Frau Petersen-Bonow diverse Nachfragen aus dem Ortsbeirat und aus dem Publikum zur Sauberkeit der Haltestellen, Ausbildung der Busfahrer von der KVG und Sub-Unternehmen sowie zur Nummerierung der Buslinien.
Von einem Bürger wird die Anregung vorgebracht, dass an den Bushaltestelle Hinweise auf benachbarte andere Haltestellen mit anderen Linien angebracht werden sollten. Zudem wird vorgeschlagen, dass in allen Omnibussen Linienpläne aushängen sollten.

Zur Kenntnis und ggf. weiteren Veranlassung: Eigenbetrieb Beteiligungen

9. Vorstellung der Schuldnerberatung
- Frau Knott, SIZ, ist eingeladen. -
Frau Knott berichtet über die Erfahrungen aus dem ersten halben Jahr der Arbeit der Insolvenzberatung in Gaarden. Sie erläutert einige statistische Informationen zur Zahl der Klienten und deren sozialem Hintergrund und berichtet anhand von Beispielen über typische Beratungsinhalte.
Herr Sari regt an, die Zusammenarbeit mit Migrantenorganisationen noch zu verstär-ken.

Zur Kenntnis und ggf. weiteren Veranlassung: Amt für Familie und Soziales

10. Bürgerinnen und Bürger fragen

a) Betroffene Bürger aus der Umgebung des Brooks berichten, dass nach der von der
Stadt im Januar durchgeführten Aktion zur Entfernung der Krähennester inzwischen bereits wieder rund 380 Nester entstanden seien, die jetzt teilweise nur fünf Meter von den Wohnhäusern entfernt liegen. Die Lärmbelastung werde immer schlimmer.
Die betroffenen Bürger bitten den Ortsbeirat, intensiv darauf hinzuwirken, dass mithilfe von Fachleuten eine Lösung gefunden wird. Sofern keine Lösung möglich sei, solle Oberbürgermeister Albig den betroffenen Anwohnern persönlich erklären, dass sie mit der Belästigung durch die Krähen leben müssen.
Der Ortsbeirat kommt überein, diesen Wunsch so an die Verwaltung weiterzutragen.
Zur Kenntnis und ggf. weiteren Veranlassung: Büro OB, Grünflächenamt, Umweltschut-zam
b) Ein Bürger bittet um Auskunft, ob die bisherige Brücke zum Brook abgerissen werden wird. Aus dem Ortsbeirat wird auf die bereits in einer der vorigen Sitzungen erfolg-te Vorstellung der geplanten Maßnahmen verwiesen.
Zur Kenntnis und ggf. weiteren Veranlassung: Grünflächenamt
c) Ein Bürger macht darauf aufmerksam, dass nach seinem Kenntnisstand die vom Jobcenter in einer der vorherigen Sitzungen erteilten Informationen bezüglich einer Umfrage unter Fahrradgeschäften nicht korrekt gewesen seien. Der Vorsitzende bittet den Bürger, den Sachverhalt im direkten Dialog mit dem Jobcenter zu klären.

11. Mitteilungen

a) Hundekotbeseitigung, Abfallwirtschaftsbetrieb, 06.04.10:
Die Mitteilung des Abfallwirtschaftsbetriebes bzgl. der nach Winterende wieder ver-stärkten Maßnahmen zur Beseitigung von Hundekot wird zur Kenntnis genommen.
b) Bericht über die Verkehrsschau, Bürger- und Ordnungsamt, 16.03.10:
Die Berichte über die Verkehrsschau werden zur Kenntnis genommen.
c) Private Reinigungskosten, Abfallwirtschaftsbetrieb, 29.03.10:
Die Mitteilung des Abfallwirtschaftsbetriebes bzgl. der Unmöglichkeit der Erstattung von privaten Reinigungskosten wird zur Kenntnis genommen.
d) 100. Jahrestag der Eingemeindung Gaardens
Der Vorsitzende trägt die Mitteilung der Stadtpräsidentin vor, die bekannt gibt, dass sie in der Ratsversammlung im Rahmen der Sitzung am 16.09.2010 an die Eingemeindung verschiedener Stadtteile, u.a. Gaarden-Süd, vor 100 Jahren mit einer Ansprache erin-nern wird.

e) Reinigungskosten für Fahrstuhl, Abfallwirtschaftsbetrieb, 29.03.10:
Die Mitteilung des Abfallwirtschaftsbetriebes bzgl. der Kosten für die Reinigung des Fahrstuhls an der Gaardener Brücke wird zur Kenntnis genommen.

12. Verschiedenes

a) Herr Mrozek bittet darum, für die nächste Sitzung das Thema „Zustand des Haß-Speichers“ für die Tagesordnung vorzusehen. Er erbittet hierzu aktuelle Informationen.
Zur Kenntnis und ggf. weiteren Veranlassung: Stadtplanungsamt
b) Herr Albrecht berichtet, dass im Winter im Bereich Sörensenstraße/Asmusstraße vermehrt Ratten gesichtet worden seien. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass derar-tige Beobachtungen generell dem zuständigen Amt direkt mitgeteilt werden sollten.

Herr Levtzow schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 22:30 Uhr.

Tags: , , , , , , , , , , , ,

276. Ortsbeiratssitzung vom 13.1.2010 – TOP 6 – Bericht des Jobcenters

Das Jobcenter berichtet: Drei Jahre Arbeit des „Projekts Gaarden“
Herr Hamer und Mitarbeiter/innen des Jobcenters berichten.

Herr Regner (Direkte Demokratie) fragt nach Strategien, wie der Wettbewerbsverzerrung durch 1 Euro-Kräfte begegnet wird.

Audio-Mitschnitt TOP 6, ca. 47 Minuten

Audio-Clip: Adobe Flash Player (Version 9 oder höher) wird benötigt, um diesen Audio-Clip abzuspielen. Die aktuellste Version hier Herunterladen. Außerdem muss JavaScript im Browser aktiviert sein.

Schreiben Sie einen Kommentar zum Bericht des Jobcenters.

Tags: ,