Herr Traber stellt die Planungen vor, wie die für die Umgestaltung des Vinetaplatzes zur Verfügung stehenden Mittel verwendet werden sollen. Der Ortsbeirat stimmt den Planungen einstimmig zu.
zu dem Thema sind in den Kieler Nachrichten zwei Artikel erschienen:
KN-Artikel ‘Bankenkrise ist knifflig’ vom 15.1.2010
KN-Artikel ‘Ärger über öffentliche Gelage’ vom 22.12.2009
Audio-Mitschnitt TOP 7, ca. 47 Minuten
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Vinetaplatz
- Herr Wagner aus dem Amt für Wohnen und Grundsicherung ist eingeladen. -
Audio-Mitschnitt TOP 6, ca. 23 Minuten
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Platzhausmeister,
Vinetaplatz
TOP 7b – Verwendung der für den Vinetaplatz vorgesehenen Mittel.
Herr Wagner schlägt vor, die Mittel, die aus dem Konjunkturpaket für die Umgestaltung des Vinetaplatz vorgesehen sind, für die Errichtung einer barrierefreien Brücke im Brook zu verwenden. Da die vorgesehene Beteiligungsveranstaltung für die Umgestaltung des Vinetaplatzes nicht fristgerecht durchgeführt werden kann, und die Gelder ansonsten verloren wären, böte sich diese Vorgehensweise an. Herr Wagner sagt zu, daß die Mittel für den Vinetaplatz dadurch nicht verloren seien, sondern auch später noch ein entsprechendes Budget zur Verfügung stehen wird.
Der Ortsbeirat stimmt dem Vorschlag einstimmig zu.
Audio-Mitschnitt TOP 7b, ca. 7 Minuten
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Vinetaplatz,
Zum Brook
Antrag der CDU zur Trinkersatzung.
Die CDU schlägt vor, eine Anregung des Städe- und Gemeindetages aufzugreifen. Es soll eine an den Landtag gerichtete Resolution beschlossen werden. Diese soll den Landtag motivieren, die Gesetzeslage insofern zu ändern, daß zukünftig sogenannte Trinkersatzungen juristisch belastbar von der Stadt beschlossen werden können.
Dem Antrag wird mit einer Gegenstimme Sobotta (DIE LINKE) und einer Enthaltung Sari (DIE LINKE) angenommen.
Im Anschluss informiert Herr Wagner über den Status hinsichtlich des Hass-Speichers.
Audio-Mitschnitt TOP 12, ca. 11 Minuten
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Alkoholverbot,
Trinkersatzung,
Vinetaplatz
Im Rahmen des Nutzungskonzeptes Vinetaplatz ist auch die Bereitstellung eines Trinkerraumes, ähnlich dem Sofa auf dem Westufer, vorgesehen. Anbei ein sehr ausführlicher Bericht des Vereins HEMPELs e.V. über das Clubcafé und den Trinkraum in der Schaßstrasse.
Jahresbericht 2008 des Vereins HEMPELs e.V. über das Clubcafé und den Trinkraum
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Sofa,
Trinkerraum,
Vinetaplatz
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