Tag-Archiv für 'Gaardenstreife'

Protokoll der Ortsbeiratssitzung am 10.9.2008 TOP 12 - Bürgerinnen und Bürger fragen

Veröffentlicht
von
Dirk
am 11. September 2008
in 261 und Sitzungs-Blog
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Eine Bürgerin fragt, warum der Fahrstuhl am Germaniahafen seit über 6 Wochen außer Betrieb sei und was gegen diesen Zustand gemacht werde. Es solle in der Zeit des Ausfalls zumindest ausgeschildert werden, daß der Fahrstuhl nicht zu benutzen ist. So könnten Fahradfahrer und Rollstuhlfahrer vor einem jeweils sehr großen Umweg bewahrt werden.

Herr Levtzow lässt kurz abstimmen, ob der Ortsbeirat die Verwaltung auffordern solle, schnellstmöglich den Aufzug wieder in Betrieb zu setzen. Die Abstimmung fiel einstimmig positiv aus.

Herr Levtzow berichtet von der Anfrage einer Bürgerin, eine Bank im Bereich Woolworth weiter von den fahrenden Autos zu entferne. In diesem Rahmen weist Herr Levtzow darauf hin, daß die Aufforderung des Ortsbeirates an die Stadt, alle Bänke in der Elisabethstraße wieder zu installieren, wiederholt ignoriert wurde.

Herr Albrecht fragt wann es einen neuen Anlauf hinsichtlich des Alkoholverbotes auf dem Vinetaplatz geben wird. Es ergab sich, daß in dieser Hinsicht eine neue Rechtslage eingetreten ist. Herr Albrecht wird sich in die neuen Vorraussetzungen für das Alkoholverbot einarbeiten und die Ergebnisse auf der nächsten Ortsbeiratssitzung vorstellen.

Eine Bürgerin berichtet von Ihren Eindrücken der Situation vor dem Sky-Markt am Karlstal. Dort hätten sich die Alkoholabhängigen nahezu häuslich niedergelassen. Herr Schmidt vom 4. Polizeirevier entgegnet dem, daß die Polizei der Situation gewahr sei, ob der Rechtslage allerdings nahezu handlungsunfähig ist. Die Gaardenstreife würde jedoch in dem Fall, daß, wenn sie auf eine Anbahnung von Rauschgiftgeschäften aufmerksam wird, diese mit tageweisen Platzverweisen sanktionieren. Auch wenn die Szene durch mehrstündige Einsätze aufgelöst werde, so seien die Betreffenden am folgenden Tag wieder anwesend.

Frau Midyatli berichtet, daß es seitens des Jugendamtes Kontrollen in der Szene gab, da einige von Ihnen auch Eltern von Kindern seien. Diese Kontrollen wären allerdings zu vorhersehbaren Zeiten vorgenommen worden, so daß die betreffenden Personen diesen Kontrollen durch Abwesenheit begegneten.