Tag-Archiv für 'Brunnenfest'

Audio-Mitschnitt der gesamten 275. Sitzung vom 9.12.2009 Teil 1, ca. 50 Minuten

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Audio-Mitschnitt der gesamten 275. Sitzung vom 9.12.2009 Teil 2, ca. 40 Minuten

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Genehmigte Niederschrift
des Ortsbeirats Gaarden

Sitzung am 09.12.2009, 19.30 Uhr
Räucherei, Preetzer Straße 35

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende des Ortsbeirates Gaarden, Herr Levtzow, eröffnet die Sitzung, begrüßt die Mitglieder des Ortsbeirates, die Gäste sowie die Bürgerinnen und Bürger und stellt die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest.

2. Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird um den neuen Top 3 Genehmigung der Niederschriften der 272. und 273. Sitzung ergänzt. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.

3. Genehmigung der Niederschriften der 272. und 273. Sitzung

Die Niederschriften werden einstimmig genehmigt.

4. Genehmigung der Radioübertragung der Ortsbeiratssitzung

Gegen eine Übertragung der Sitzung im Radio besteht von Seiten der Ortsbeiratsmitglieder, der Referentinnen und Referenten sowie der anwesenden Bürgerinnen und Bürger kein Einwand.

5. Bericht des Büros Soziale Stadt

Herr Schulz, Förderverein Gaarden e. V., informiert die Anwesenden über die eingereichten Projekte und das Auswahlverfahren und stellt die Gewinner des Stadtteilfonds Gaarden vor. Unter den ersten Plätzen befinden sich das Musical „Märchenwelt“ der Jüdischen Gemeinde Kiel e. V., der Künstlerverein „K34 e. V.“ sowie der Förderverein „Gaarden liest e. V.“.

Aufgrund des großen Interesses und Engagements in Gaarden, soll ein neuer Aufruf für Projekte mit insgesamt 5.000 € erfolgen. Näheres wird rechtzeitig auf der Internet-seite www.foerderverein-gaarden.de bekannt gegeben.

6. Sachstand Nutzungskonzept Vinetaplatz
- Die Geschäftliche Mitteilung 1054/2009 liegt den Ortsbeiratsmitgliedern vor. -
- Herr Schneider aus dem Amt für Wohnen und Grundsicherung ist eingeladen. -
Herr Schneider, Amt für Familie und Soziales, stellt die Geschäftliche Mitteilung 1054/2009 Sachstand Nutzungskonzept Vinetaplatz vor und beantwortet die Fragen aus dem Zuhörerkreis.

In diesem Zusammenhang bittet Herr Mrozek um Auskunft, ob Oberbürgermeister Al-big bezüglich des Antrages des Ortsbeirates Gaarden zur Trinkersatzung aus der Sit-zung vom 09.09.09, tätig geworden ist. Herr Schneider erklärt, dass seines Wissens nach ein Schreiben des Oberbürgermeisters auf den Weg gebracht wurde.
Frau Plambeck weist auf den freudlosen Anblick des Kiosks auf dem Vinetaplatz hin und erklärt, dass das Verhalten des Kioskbetreibers den Bemühungen des Ortsbeira-tes, diesen Platz attraktiv zu gestalten, entgegensteht.
Zudem weist Ratsherr Schmalz auf die neu beschlossene Wochenmarktsatzung hin. Darin heißt es, dass das Konsumieren von mitgebrachten alkoholischen Getränken auf dem Wochenmarkt nicht zulässig ist und mit Bußgeld geahndet wird. Es wird um Mittei-lung gebeten, wer die Kontrollen zur Einhaltung der Marktordnung durchführt und eventuelle Bußgelder verhängt.
Frau Ohms erklärt, dass der Vinetaplatz am Nikolaustag nicht gesäubert war und erin-nert daran, dass die Aufgabe der Platzhausmeister u. a. die Reinhaltung des Platzes ist. Es wird gebeten, verstärkter auf die Reinigung des Platzes zu achten.
Abschließend bittet Frau Ernst-Bretschneider den Ortsbeirat, sich Gedanken zu ma-chen, wie und wann der Erfolg/Misserfolg der in der Geschäftlichen Mitteilung genann-ten Maßnahmen zu bewerten ist. Im Ortsbeirat herrscht Konsens darüber, dass die Wirkungen der Maßnahmen zu gegebener Zeit nachgeprüft und ggf. angepasst werden sollten.

Zur Kenntnis und ggf. weiteren Veranlassung: Bürger- und Ordnungsamt, Amt für Woh-nen und Grundsicherung

7. Bürgerinnen und Bürger fragen

a) Ein Bürger weist darauf hin, dass ortsunkundige Fahrer von teilweise dreiachsigen Lkw von ihren Navigationssystemen über die Pickert- und Elisabethstraße zu HDW geleitet werden. Es wird angeregt, ein Verbotsschild für Lkw über 7,5 t an geeigneter Stelle und entsprechende Wegweisungen am Ostring anzubringen.
Zur Kenntnis und ggf. weiteren Veranlassung: Bürger- und Ordnungsamt, Tiefbauamt

8. Jahresplanung für 2010

Der Vorsitzende weist auf die Broschüre „Bestandsaufnahme der öffentlichen Spielplätze in Kiel“ hin. Er informiert die Anwesenden, dass viele Spielplätze in Gaarden keine Spielplatzpaten haben und schlägt vor, dieses Thema in einer der nächsten Sit-zungen aufzugreifen.
Der Ortsbeirat möchte Angsträume und mangelhaft beleuchtete Straßen im Bezirk in Augenschein nehmen und bei einer gemeinsamen Begehung nach Lösungsansät-zen suchen. Vertreter der Landeshauptstadt Kiel, des Büros Soziale Stadt, der Schulen und Kitas sollen dazu eingeladen werden.
Die Namensvorschläge für den Wasserplatz am Germaniahafen sollen von den Ortsbeiratsmitglieder bis Januar eingereicht und in der Februar Sitzung diskutiert wer-den.
Es wird vorgeschlagen, den Film des Jobcenters über Sozialräume im Ortsbeirat vorzuführen.
Die Feierlichkeiten zur 100 jährigen Zugehörigkeit zu Kiel und die Art und Weise der Durchführung sollen in einer der nächsten Sitzungen diskutiert werden.
Eine Ortsbeiratssitzung unter freiem Himmel sollte für die Sommermonate geplant werden.
Es sollte Kontakt zu türkischen Gemeinden und Institutionen aufgenommen und eine Sitzung mit Belangen ausländischer Mitbürger abgehalten werden. Der stellvertre-tende Vorsitzende, Herr Sari, erklärt sich bereit, sich um die Kontaktaufnahme zu be-mühen.
Nach der Antwort des Ministeriums zur Entwicklung der Schullandschaft in Kiel soll-te das Thema erneut aufgegriffen und in der Februar-Sitzung diskutiert werden. Vertre-ter der Schulen des Stadtteils sowie die des Hans-Geiger-Gymnasiums sollten dazu eingeladen werden.

9. Mitteilungen

Es liegen keine Mitteilungen vor.

10. Verschiedenes

Der Vorsitzende bedankt sich bei allen Ortsbeiratsmitgliedern für die gute Zusammen-arbeit in diesem Jahr. Zudem erklärt er seine grundsätzliche Zufriedenheit bei der Zu-sammenarbeit mit der Verwaltung. Er wünscht allen Anwesenden eine schöne Weih-nachtszeit und ein gesundes neues Jahr. Herr Levtzow schließt die Sitzung um 21:23 Uhr.