Tagesordnung
des Ortsbeirats Gaarden

Sitzung am 08.09.2010, 19:30 Uhr
„Räucherei”, Preetzer Straße 35

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Genehmigung der Tagesordnung

3. Genehmigung der Radioübertragung der Ortsbeiratssitzung

4. Genehmigung der Niederschrift der 281. Sitzung

5. Bericht des Büros Soziale Stadt

6. Wirtschaftsbüro Gaarden – Förderantrag im Rahmen des Zukunftsprogramms Wirtschaft

- Frau Dr. Husmann und Herr Sönnichsen von der Verwaltung sind eingeladen. -
- Den Ortsbeiratsmitgliedern liegt das Material bereits vor. -

7. Lichtkonzept Innenstadt
- Herr Krysta, Stadtplanungsamt, ist eingeladen. -
- Den Ortsbeiratsmitgliedern liegt das Material bereits vor. -

8. Antrag (beigefügt) der CDU im Ortsbeirat: „Erhalt zweier Fahrtrichtungen in der Sörensenstraße“

9. Antrag (beigefügt) der CDU im Ortsbeirat: „Beschilderung Ziegelteich statt Bahnhofstraße“

10. Verwendung der Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit des Ortsbeirates für eine Aktion im „Sportpark Gaarden“

11. Bürgerinnen und Bürger fragen

12. Mitteilungen

13. Verschiedenes

Die Anträge der CDU und das ‘Lichtkonzept Innenstadt’ liegen nicht vor.

Anliegend wird der Bericht über die Zuwendungen im Haushaltsjahr 2009 zur Kenntnis gegeben. Er enthält neben den Rechnungsergebnissen 2009 zum Vergleich auch die Haushaltsansätze für das laufende Haushaltsjahr 2010. Der Gesamtförderbetrag 2009 beläuft sich auf 41.312.526 EUR; im Haushalt 2010 sind für die im Bericht aufgelisteten Zuwendungen insgesamt 49.626.750 EUR veranschlagt.

Der Bericht enthält erstmalig eine Einstufung des Bindungsgrades je Zuwendung in „Pflichtaufgabe“ und „Freiwillige Aufgabe“.

Hier der Bericht als PDF

Quelle: öffentlicher Teil des Ratsinformationssystems der LH Kiel

Geschäftliche Mitteilung zum Bericht als PDF

Der Bericht selber als PDF

Quelle: öffentlicher Teil des Ratsinformationssystems der LH Kiel

Anbei der entsprechende Antrag:

Änderungsantrag Wirtschaftbüro Gaarden

Hier der entsprechende Antrag. Dieser wird nicht von einer Fraktion eingebracht werden, sondern vom Dezernat für Arbeit und Wirtschaft sowie vom Dezernat Soziales, Jugend, Gesundheit, Wohnen, Schule und Sport.

Antrag zum Wirtschaftsbüro Gaarden als PDF

Hier die ausführliche Projektbeschreibung als PDF

Quelle der Dokumente: öffentlicher Teil des Ratsinformationssystems der LH Kiel

Update: Auch die KN berichten mittlerweile über das Wirtschaftsbüro Gaarden:

KN-Artikel zum Wirtschaftsbüro Gaarden

Sozialbericht II/2010 als PDF

Hier ein kurzer Lagebericht August 2010 als PDF

Hier ein ausführlicher Bericht mit den Daten zur Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II als PDF

Niederschrift der Sitzung des Kieler Forums – Netzwerk Kultur & Wissenschaft als PDF

Wie Anfang 2010 angekündigt, ist nunmehr als Organisationseinheit im Referat des
Dezernates IV die “Arbeitsgruppe kommunale Beschäftigungspolitik und Regionales
Übergangsmanagement (RÜM)” geschaffen worden, die zum 01. Mai 2010 ihre Arbeit
aufgenommen hat.
Nachfolgend wird ein zusammenfassender Bericht über den Stand der Umsetzung der
Beschlüsse sowie des Projektes Regionales Übergangsmanagement (RÜM) gegeben.

Geschäftliche Mitteilung als PDF

Audio-Mitschnitt TOP 6 und 7 , ca. 42 Minuten

[Audio im Beitrag verfügbar]

Schreiben Sie einen Kommentar zu den Zuständigkeiten der Scouts/Ranger/Platzhausmeister und zur aktuellen Situation auf dem Vinetaplatz

- keine Wortbeiträge -

10. Mitteilungen

a) Der Vorsitzende teilt mit, dass der Ortsbeirat 250,- € aus den Mitteln für die Öffentlichkeitsarbeit erhält und bittet um Vorschläge zur Verwendung in der nächsten Sitzung.

b) Der von Herrn Albrecht unterbreitete Vorschlag, die auf der Internetseite des Ortsbeirates aufgeführten E-Mail-Adressen der Ortsbeiratsmitglieder funktionslos zu machen, um einem möglichen Zugriff von Spam-Robotern entgegenzuwirken, soll auf Bitte von Frau Plambeck in der nächsten Sitzung diskutiert werden.

c) Frau Ernst-Bretschneider greift den Vorschlag eines Bürgers auf und teilt mit, dass sie sich informieren wird, ob die problematischen Saatkrähen im Brook eingefangen und wegtransportiert werden können.

d) Es wird darauf hingewiesen, dass die Bastionen am oberen Germaniahafen mit Schmierereien versehen wurden. Es wird um schnellstmögliche Entfernung gebeten.
Zur Kenntnis und ggf. weiteren Veranlassung: Dez. II

11. Verschiedenes

a) Der Vorsitzende weist auf das am Sonntag stattfindende Musikfestival hin.

b) Die nächste Sitzung des Ortsbeirates findet turnusgemäß am 14. Juli 2010 statt.

Herr Levtzow schließt die Sitzung um 21:12 Uhr.

Audio-Mitschnitt TOP 9 bis 11, ca. 10 Minuten

[Audio im Beitrag verfügbar]

Schreiben Sie einen Kommentar zu Bürgerinnen und Bürger fragen – Mitteilungen – Verschiedenes

- Hinweis: Die erneute Beschlussfassung ist notwendig, um formale Voraussetzungen zu erfüllen.

- Der Antrag für die Ortsbeiratsmitglieder ist beigefügt. -

Der wiederholte Antrag von Herrn Mrozek, sich als Ortsbeirat für den Namen Friedrich-Ebert-Platz auszusprechen, wird mit 9 Nein-Stimmen bei 2 Ja-Stimmen (CDU) mit Mehrheit abgelehnt.

Antrag:

Der Wasserplatz am Germaniahafen erhält den Namen „Ernst-Busch-Platz“.

Begründung:

Busch wurde als Sohn des Maurers Friedrich Busch und seiner Ehefrau Emma in Kiel geboren. Er absolvierte von 1915 bis 1920 eine Ausbildung zum Werkzeugmechaniker und arbeitete danach als Werftarbeiter. Er trat 1917 der Sozialistischen Arbeiterjugend bei und beteiligte sich im November 1918 am Kieler Matrosenaufstand. 1919 wurde er Mitglied der KPD.

1920 nahm Busch Schauspiel- und Gesangsunterricht und war danach bis 1924 am Stadttheater Kiel zeitgleich mit Gustaf Gründgens engagiert. 1927 zog er nach Berlin in die Künstlerkolonie. Ab 1928 trat er in Berlin an der Volksbühne, dem Theater der Ar-beiter und der Piscator-Bühne in Stücken von Friedrich Wolf, Bertolt Brecht und Ernst Toller auf. In der Uraufführung der Dreigroschenoper sang er den Mackie Messer mit dem bekannten Song darin.

1933 flüchtete Busch mit seiner Ehefrau, der Sängerin Eva Busch, zunächst nach Hol-land. Von da aus folgten weitere Stationen: Belgien, Zürich, Paris, Wien und schließlich die Sowjetunion.

1937 ging Busch mit vielen Gleichgesinnten nach Spanien und schloss sich den Inter-nationalen Brigaden an. Mit seinen Liedern Die Thälmann-Kolonne, No pasaran, Ban-diera Rossa äußerte er sich offen gegen den Faschismus. Er trat in Spanien vor den Mitgliedern der Internationalen Brigaden auf und arbeitete für Radio Madrid. Nach Francos Sieg kehrte Busch nach Belgien zurück. 1940 wurde er in Antwerpen verhaftet und nach Frankreich deportiert und war bis 1943 interniert, zu diesem Zeitpunkt gelang ihm die Flucht in die Schweiz. Er wurde aber wieder verhaftet und der Gestapo ausge-liefert. Er wurde in der Haftanstalt Moabit eingeliefert und in Einzelhaft genommen. Die Anklage gegen Busch lautete „Vorbereitung zum Hochverrat“. Durch die Intervention von Gustaf Gründgens entging er der Todesstrafe und erhielt eine vierjährige Zucht-hausstrafe.

Am Ende des 2. Weltkrieges wurde er aus dem Zuchthaus Brandenburg durch die Ro-te Armee befreit. Auf Grund der Intervention Ernst Buschs wurde Gustaf Gründgens von der roten Armee wieder freigelassen, die ihn als „Staatsschauspieler“ verhaftet hat-te. Im Mai 1945 bezog er seine Wohnung in der Künstlerkolonie und wohnte dort bis 1946 in der Bonner Straße 11. Dann übersiedelte er nach Pankow (im sowjetischen Sektor). 1945 war er mit der Zulassung der KPD wieder deren Mitglied und wurde beim Zusammenschluss von SPD und KPD Mitglied der SED. Als Schauspieler war er am Berliner Ensemble, dem Deutschen Theater und der Volksbühne tätig. Außer in seinen Brecht-Rollen machte er sich noch in anderen Rollen um die Entwicklung der Schau-spielkunst verdient.
1961 zog er sich – offiziell aus gesundheitlichen Gründen – von der Bühne zurück; der wahre Grund für seinen Rücktritt liegt vermutlich an seiner wiederholt ausgeübten Kritik an der SED. Bekannt ist auch, dass er Erich Honecker geohrfeigt hat. Er wurde kaltge-stellt, weil er Honecker vor der Partei bloßstellte, indem er ihm Demokratiedefizite vor-warf.
Ernst Busch starb am 8. Juni 1980 in Berlin.

Zitat von der Seite „Ernst Busch (Schauspieler)“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 16. Juli 2010, 15:04 UTC. URL: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Ernst_Busch_(Schauspieler)&oldid=76731792

Beschluss: mit 9 Ja-Stimmen bei 2 Nein-Stimmen mit Mehrheit beschlossen

Zur Kenntnis und ggf. weiteren Veranlassung: Bauausschuss, Ratsversammlung

Audio-Mitschnitt TOP 8, ca. 3 Minuten

[Audio im Beitrag verfügbar]

Schreiben Sie einen Kommentar zur Namensgebung für den Wasserplatz am Germaniahafen

- Der Antrag der SPD im Ortsbeirat wird nachgereicht. -

Nach kurzer Einführung in die Thematik durch Frau Kohrs, beschließt der Ortsbeirat über folgenden Antrag:

Die Fridtjof-Nansen-Schule wird im Schulgebäude als gebundene Ganztagsschule erhalten. Aufgrund der Anmeldezahlen wird die Schule in eine Regionalschule umgewandelt.

Begründung:

Die Fridtjof-Nansen-Schule ist von der Schließung bedroht. Diese Mitteilung macht ne-ben Lehrern, Eltern und SchülerInnen auch dem Ortsbeirat große Sorgen.
Die Schule konnte auch in diesem Jahr trotz verstärkter Werbung die erforderlichen Anmeldezahlen für die 5. Klassen nicht erreichen.

Die Fridtjof-Nansen-Schule zeichnet sich durch ein besonderes Profil aus, das auf den Stadtteil und die besonderen Gegebenheiten der Schülerschaft abgestellt ist. Der Stadtteil Gaarden braucht aufgrund seiner Sozialstruktur eine gebundene Ganztags-schule.

Auch die bisher gute Betreuung von Integrationskindern wird hier weiterhin gewährleis-tet.

An der Schule werden SchülerInnen und Schüler aus 26 Nationen beschult, dabei sind auch Seiteneinsteiger, die im DaZ-Zentrum an der FJN ihre ersten Deutschkenntnisse erwerben. Für die Entwicklung im Stadtteil und die Integrationsbemühungen sind hier Kontinuität und Sicherheit von großer Bedeutung.

Dabei können die Erfahrungen, die die Lehrerschaft an der Fridtjof-Nansen-Schule gemacht hat, in der Zusammenarbeit mit den sozialpädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, den Freizeitkräften und der Gremienarbeit innerhalb des Stadtteils auch als gebundene Ganztagsschule innerhalb einer Regionalschule Gaarden zum Tragen kommen.

Beschluss: einstimmig

Audio-Mitschnitt TOP 5, ca. 5 Minuten

[Audio im Beitrag verfügbar]

Schreiben Sie einen Kommentar zum Antrag zur Fridjof-Nansen-Schule

- Ein Vertreter des Tiefbauamtes ist eingeladen. -

Herr Levtzow führt kurz in die Thematik ein und übergibt das Wort an Herr Schwindt, Leiter der Abteilung für Verkehrsplanung des Tiefbauamtes.
Dieser erklärt, dass aus gegebenem Anlass über eine Veränderung der Verkehrsfüh-rung in der Bahnhofstraße nachgedacht wurde. Mithilfe von Karten erläutert er die an-gedachten Maßnahmen zur Optimierung des dort herrschenden Verkehrs sowie zur Verbesserung der Luftqualität, die zunächst probeweise für ein Jahr durchgeführt und dann auf ihren Erfolg hin bewertet werden sollen.

Die Einführung einer einspurigen, ortsauswärtsführenden Einbahnstraßenregelung in der Bahnhofstraße sowie die Veränderung der Ampelphasen am Joachimplatz sollen einen Rückstau verhindern und die Zahl der durchfahrenden Kfz erheblich senken. Ortseinwärts soll der Verkehr zweispurig über die Sörensenstraße und den Schweden-damm abgewickelt werden. Zudem soll der Parkstreifen in der Bahnhofstraße auf die östliche Seite verlegt werden.

In der Aussprache erklärt Herr Schwindt, dass das von Seiten der Anwesenden be-fürchtete schnelle Fahren in Einbahnstraßen aufgrund der Installation von zwei Que-rungshilfen und der Koordination der Ampelphasen nicht zu erwarten ist. Weiter äußert er sich zu Berechnungsmodellen bei der Messung der Luftverschmutzung und anderen verkehrsentlastenden Maßnahmen.

Herr Mrozek äußert seine Bendenken hinsichtlich des Erfolges der Maßnahmen, da der Umbau der Hummelwiese noch nicht vollzogen ist. Dazu erklärt Herr Schwindt, dass sich die Maßnahmen ergänzen und nur gemeinsam den gewünschten Erfolg zei-gen. Auf Nachfrage erklärt er weiter, dass die Maßnahmen an der Hummelwiese etwa zum Ende des Jahres und die Maßnahme am Rondeel nächstes Jahr fertiggestellt werden.

Zuletzt bittet Ratsherr Schmalz um Entfernung des Schildes am Stresemannplatz/Neuen Rathaus, welches den Verkehr über die Bahnhofstraße zur Autobahn führt. Die Autobahn sollte an dieser Stelle über den Ziegelteich und den Schützenwall erschlossen werden.

Audio-Mitschnitt TOP 6, ca. 50 Minuten

[Audio im Beitrag verfügbar]

Schreiben Sie einen Kommentar zum Luftreinhaltungsplan Bahnhofstraße

Herr Adloff informiert die Anwesenden, dass die Planungen für die weitere Nutzung des Hass-Speichers vorangehen und erklärt, dass die Ergebnisse dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit vorgestellt werden. Herr Levtzow bittet um Vorstellung der Planungs-gruppe im Ortsbeirat

Des Weiteren weist Herr Adloff auf das Straßenmusikfestival am Sonntag hin und bittet um rege Teilnahme.

Audio-Mitschnitt TOP 5, ca. 6 Minuten

[Audio im Beitrag verfügbar]

Schreiben Sie einen Kommentar zum Bericht des Büros Soziale Stadt

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende des Ortsbeirates Gaarden, Herr Levtzow, eröffnet die Sitzung, begrüßt die Mitglieder des Ortsbeirates, die Gäste sowie die Bürgerinnen und Bürger und stellt die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest.

2. Genehmigung der Tagesordnung

Die Bitte von Herrn Mrozek, unter TOP 8 alle Namensvorschläge zum Wasserplatz zu benennen und einen erneuten Beschluss zu fassen, wird mit 8 Nein-Stimmen bei 2 Ja-Stimmen (CDU) mit dem Hinweis darauf abgelehnt, dass der Beschluss lediglich zur Einhaltung formaler Erfordernisse ohne Aussprache wiederholt wird.

Die Tagesordnung in der vorliegenden Form wird mit 8 Ja-Stimmen bei 2 Nein-Stimmen mit Mehrheit genehmigt.

3. Genehmigung der Radioübertragung der Ortsbeiratssitzung

Gegen eine Übertragung der Sitzung im Radio wird von den Ortsbeiratsmitgliedern, den Referentinnen und Referenten sowie den anwesenden Bürgerinnen und Bürger kein Einwand vorgebracht.

Der Vorsitzende teilt mit, dass die Radioübertragung der Sitzungen in der bisher üblichen Form weiterhin erfolgen wird.

4. Genehmigung der Niederschrift der 279. Sitzung

Die Niederschrift der 279. Sitzung wird einstimmig genehmigt.

Audio-Mitschnitt TOP 1 bis 4, ca. 6 Minuten

[Audio im Beitrag verfügbar]

Schreiben Sie einen Kommentar zu den zu den Tagesordnungspunkten 1 bis 4

a) Auf die Nachfrage Frau Kohrs, ob die Fortführung des Jugendkutterprojektes gefährdet sei, erklärt Ratsherr Schmalz, dass der Rat die Finanzierung für dieses Jahr sichergestellt hat.
b) Eine Bürgerin informiert die Anwesenden, dass „der Kiosk um die Ecke“ nun am Sonntag geschlossen bleiben muss. Der Ortsbeiratsvorsitzende weist auf die gesetzlichen Regelungen hin, die auch von Kiosken eingehalten werden müssen.
c) Der Vorsitzende erklärt, dass der Innen- und Umweltauschuss der Landeshauptstadt Kiel sich in seiner nächsten Sitzung am 01.06.2010 mit dem Krähenproblem auseinandersetzen wird.
d) Herr Mrozek bittet um die Teilnahme eines städtischen Mitarbeiters an der nächsten Sitzung, zwecks Besprechung der Mitwirkung bei Beleuchtungsfragen.

Audio-Mitschnitt TOP 10 bis 12, ca. 16 Minuten

[Audio im Beitrag verfügbar]

Schreiben Sie einen Kommentar zu den Bürgerfragen, zu Mitteilungen und Verschiedenes

Herr Levtzow teilt mit, dass 10 Blumenkübel im Stadtteil aufgestellt werden. In diesem Zusammenhang erklärt der Vorsitzende, dass der Optiker Petersen sein Geschäft auf-gibt und daher keine Patenschaft übernehmen wird

Audio-Mitschnitt TOP 9, ca. 5 Minuten

[Audio im Beitrag verfügbar]

Schreiben Sie einen Kommentar zu den Paten für Blumenkübel im Stadtteil

- Herr Otto, Amt für Schule, Kinder- und Jugendeinrichtungen, ist eingeladen. -
Herr Otto erklärt die Aufgaben eines Paten, gibt Informationsmaterial heraus und be-antwortet die Fragen aus dem Ortsbeirat. Er erklärt, dass das Ziel der Patenarbeit die soziale Kontrolle ist, und dass Patenschaften von Einzelpersonen oder gemeinschaft-lich von Schulklassen, Sportvereinen etc. übernommen werden können.

In der Aussprache erklären anwesende Bürger ihre Bereitschaft, die Patenschaft für die Spielplätze in der Sörensen- und Oldesloer Straße zu übernehmen. Auf Nachfrage von Herrn Mrozek, ob eine generelle Einzäunung der Spielplätze möglich ist, erklärt Herr Otto, dass bei Abwägung, ob Spielgeräte oder Zäune angeschafft werden sollen, auf die Errichtung von Zäunen verzichtet wird.

Zuletzt weist Herr Otto darauf hin, dass im Juni ein Treffen mit allen Paten in Kiel ge-plant ist, um Ideen und Anregungen auszutauschen.

Der Ortsbeirat bedankt sich bei Herrn Otto für sein Kommen.

Audio-Mitschnitt TOP 8, ca. 13 Minuten

[Audio im Beitrag verfügbar]

Schreiben Sie einen Kommentar zu den Paten für öffentliche Spielplätze im Stadtteil