Monats-Archiv für März 2009

266. Ortsbeiratssitzung vom 11.3.2009 TOP 15 und TOP 16 – Mitteilungen und Verschiedenes

Veröffentlicht von Dirk am 22. März 2009 in 266 und Sitzungs-Blog. 0 Kommentare Tags: , , .
140 Betrachtungen

Herr Stolze berichtet über die Antwort der Verwaltung seiner Anfrage hinsichtlich der Substitutionsärzte in Gaarden.
Frau Ohms vom KIV weist auf die Gesundheitstage Gaarden hin.

Audio-Mitschnitt TOP 15, ca. 5 Minuten

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Schreiben Sie Ihre Meinung zu den Mitteilungen.

15. Mitteilungen

Von Seiten des Ortsbeiratsvorsitzenden gibt es keine Mitteilungen.

16. Verschiedenes

a) Herr Stolze teilt mit, dass Stadtrat Möller auf seine Anfrage bezüglich der Substitutionsärzte in Gaarden mitteilt, dass 4 von 18 Ärzten in Gaarden praktizieren.

b) Am 21.03.09 von 10-15 h können Interessierte im Sophie-Lützen-Haus unter dem Motto „Gut & Gesund essen!“ kostenlos Suppen probieren.

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140 Betrachtungen

266. Ortsbeiratssitzung vom 11.3.2009 TOP 14 – Bürgerinnen und Bürger fragen

Veröffentlicht von Dirk am 22. März 2009 in 266 und Sitzungs-Blog. 0 Kommentare Tags: , .
122 Betrachtungen

Herr Sobotta (LINKE) gibt seinem Unmut über das Verhalten der Polizei gegenüber Gegendemonstranten anlässlich einer Flugblattverteilaktion von NeoNazis Ausdruck. Herr Schmidt vom 4. Polizeirevier erläutert daraufhin die Einsatzlage.

Audio-Mitschnitt TOP 14, ca. 13 Minuten

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Schreiben Sie Ihre Meinung! War das Verhalten der Polizei an diesem Tag unverhältnismäßig?

14. Bürgerinnen und Bürger fragen

a) Herr Sobotta bittet die Polizei um Stellungnahme zum Polizeieinsatz aufgrund einer Versammlung zweier antifaschistischer Gruppen am Montag in Gaarden, in dessen Verlauf Personen leicht verletzt wurden.

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122 Betrachtungen

266. Ortsbeiratssitzung vom 11.3.2009 TOP 13 – Antrag: Erstellung einer Informationsschrift für den Ortsbeirat

Veröffentlicht von Dirk am 21. März 2009 in 266 und Sitzungs-Blog. 0 Kommentare Tags: .
157 Betrachtungen

Es wird diskutiert, ob der Ortsbeirat Gaarden einen Informationsflyer bekommt.
Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

Audio-Mitschnitt TOP 13, ca. 6 Minuten

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Schreiben Sie Ihre Meinung! Ist eine Informationsschrift für den Ortsbeirat Gaarden wichtig?

13. Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Erstellung einer Informationsschrift für den Ortsbeirat

Antrag:

Der Beirat erteilt den Auftrag, eine Informationsschrift zu erstellen, die die Beiratsarbeit einer breiteren Öffentlichkeit in Gaarden näher bringt. Das Faltblatt orientiert sich grob an dem Flyer des Ortsbeirates „Ravensberg/Brunswik/Düsternbrook“. Die Informations-schrift soll mehrsprachig sein. Der Entwurf soll dem Ortsbeirat Gaarden vorgelegt wer-den.

Begründung:

Es muss der Eindruck gewonnen werden, dass der Ortsbeirat Gaarden noch nicht so in der Gaardener Gemeinde angekommen ist, wie dies für eine befriedigende kommunale Mitarbeit der Bürger wünschenswert wäre. Zudem scheint diese Maßnahme ange-bracht zu sein, um der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte (§1, Abs.2) gerecht zu wer-den.

Herr Stolze wird gebeten, ein Konzept (Kosten, Gestaltung, Ersteller usw.) zur nächs-ten Sitzung vorzulegen, damit der Ortsbeirat darüber befinden kann.

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157 Betrachtungen

266. Ortsbeiratssitzung vom 11.3.2009 TOP 12 – Antrag: Problematik des Alkohol- und Drogenkonsums in Gaardener Öffentlichkeit

Veröffentlicht von Dirk am 21. März 2009 in 266 und Sitzungs-Blog. 0 Kommentare Tags: , , , .
142 Betrachtungen

Der Ortsbeirat soll künftig auf jeder Ortsbeiratssitzung über die Fortschritte hinsichtlich des Alkohol- und Drogenkonsums in Gaardener Öffentlichkeit berichten.
Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

Audio-Mitschnitt TOP 10, ca. 3 Minuten

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Schreiben Sie Ihre Meinung zur Problematik des Alkohol- und Drogenkonsums in Gaardener Öffentlichkeit !

12. Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Problematik des Alkohol- und Drogenkonsums in Gaardener Öffentlichkeit

Antrag:

Aufnahme der „Problematik um die Menschen die in Gaarden in der Öffentlichkeit residieren und Alkohol und andere Drogen konsumieren“ als stetigen Punkt der Tagesord-nung.

Wegen der im Stadtteil empfundenen Dringlichkeit, möge der Ortsbeirat beschließen, die Angelegenheit als ständigen Tagesordnungspunkt zu führen. Falls geschehen, möge ein Vertreter der Stadt dem Beirat regelmäßig über den Fortschritt der ergriffenen Maßnahmen berichten.

Begründung:

Die seit mehreren Jahren in der Öffentlichkeit residierenden Personengruppen, in denen regelmäßig Alkohol konsumiert wird, werden von Teilen der Gaardener Bürger zunehmend als Problem empfunden. Aufgrund der Dringlichkeit empfiehlt es sich, diese Angelegenheit als ständigen Tagesordnung des Ortsbeirates Gaarden zu führen.

Beschluss: einstimmig

Als Titel des ständigen Tagesordnungspunktes einigt sich der Ortsbeirat auf „Situation Vinetaplatz“.

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142 Betrachtungen

266. Ortsbeiratssitzung vom 11.3.2009 TOP 11 – Antrag: Neubebauung des Grundstückes Reeperbahn 2/Preetzer Straße 13

Veröffentlicht von Dirk am 21. März 2009 in 266 und Sitzungs-Blog. 0 Kommentare Tags: , .
216 Betrachtungen

Der Antrag wird zurückgestellt

Audio-Mitschnitt TOP 10, ca. 2 Minuten

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Schreiben Sie Ihre Meinung !

11. Antrag der CDU-Ratsfraktion: Neubebauung des Grundstückes Reeperbahn 2/Preetzer Straße 13

Antrag:

Im Falle einer Neubebauung des Grundstückes Reeperbahn2/Preetzer Straße 13 ist dafür Sorge zu tragen, dass die bestehende Baufluchtlinie von der Georg-Pfingsten-Straße bis zur Reeperbahn 4 bis zur Einmündung der Reeperbahn in die Preetzer Straße in Höhe der Hausnummer 2 fortgesetzt wird.

Begründung:

Lange genug hat das Ansehen Gaardens unter der Brandruine an der Ecke Preetzer Straße/Reeperbahn gelitten; sollte es hier endlich zu einer Neugestaltung kommen, wäre es sträflich, die Chance zu einer durchgehenden Baufluchtlinie ungenutzt verstreichen zu lassen. Eine sich an die Reeperbahn 4 anschließende nahtlose Fortführung der Bauflucht böte einen harmonischen Gesamteindruck nebst freier Sicht auf die jüngst zur zweitschönsten Fassade Gaardens gekürte Reeperbahn 4.

Die Behandlung des Antrages wird zurückgestellt.

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216 Betrachtungen