Tagesordnungspunkte
- Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Genehmigung der Tagesordnung
- Genehmigung der Radioübertragung der Ortsbeiratssitzung
- Genehmigung der Niederschrift der 264. Sitzung
Hinsichtlich eines zu optimierenden Workflows zwischen Ortsbeirat und Verwaltung/Rat bittet der Herr Schmalz um frühzeitige Kommunikation der Anfragen an die Verwaltung.
Audio-Mitschnitt TOP 1-4, ca. 18 Minuten
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Genehmigte Niederschrift
des Ortsbeirats Gaarden
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende des Ortsbeirates Gaarden, Herr Levtzow, eröffnet die Sitzung, begrüßt die Mitglieder des Ortsbeirates, die Gäste sowie die Bürgerinnen und Bürger und stellt die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest.
2. Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.
3. Genehmigung der Radioübertragung der Ortsbeiratssitzung
Gegen eine Übertragung der Sitzung im Radio besteht von Seiten der Ortsbeirats-mitglieder, der Referenten und der anwesenden Bürgerinnen und Bürger kein Einwand.
4. Genehmigung der Niederschrift der 264. Sitzung
Die Genehmigung der Niederschrift der 264. Sitzung erfolgt mit folgenden Änderungen:
a) Unter Top 6, Abs. 3. soll nach dem 1. Satz eingefügt werden: … und zieht seinen Antrag Erhöhung der Sicherheit Hörngelände/Gaardener Brücke, Drucksache 0623/2007 zurück. Alternativ bittet Herr Mrozek die Verwaltung zu prüfen, ob eine klei-nere Lösung mit nur jeweils einer Kamera am Beginn und am Ende der Gaardener Brücke sowie lediglich die Aufzeichnung des Geschehens möglich wäre.
Beschluss: mit Mehrheit bei 9 Ja-Stimmen und einer Enthaltung
b) Top 7: Frau Midyatli erklärt, dass sie den Antrag Verbesserung der Situation an der Bushaltestelle Karlstal, Drucksache 1128/2008, zurückzieht.
Beschluss: mit Mehrheit bei 7 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen
Tags:
Blogbeirat,
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